Danke für die deutlichen Worte in Richtung demokratieschändlichen Regierens in Hessen. Allerdings bin ich der Auffassung, dass der Verfassungsschutz nicht allein wegen ihres Versagens (und Teil des Problems), sondern auch demokratietheoretisch überflüssig ist: eine resiliente zivile Gesellschaft, die (funktionierende) Gewaltenteilung sowie echte Demokratiebildung (für echte Partizipation auf allen Systemebenen) im Bildungsystem sind Grundpfeiler für den Schutz der Grundrechte und damit hinreichend. Und eine Medienlandschaft mit reflektierenden Journalisten, die sich deutlich kritisch positionieren wie hier Matthias Lohr. Danke auch an Herrn Lohr!
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Der Lohr-Kommentar kritisiert zwar deutlich die CDU, geht aber mit den Grünen auffällig pfleglich um.
Danke für die deutlichen Worte in Richtung demokratieschändlichen Regierens in Hessen. Allerdings bin ich der Auffassung, dass der Verfassungsschutz nicht allein wegen ihres Versagens (und Teil des Problems), sondern auch demokratietheoretisch überflüssig ist: eine resiliente zivile Gesellschaft, die (funktionierende) Gewaltenteilung sowie echte Demokratiebildung (für echte Partizipation auf allen Systemebenen) im Bildungsystem sind Grundpfeiler für den Schutz der Grundrechte und damit hinreichend. Und eine Medienlandschaft mit reflektierenden Journalisten, die sich deutlich kritisch positionieren wie hier Matthias Lohr. Danke auch an Herrn Lohr!
Ja, ‘christlich-grüne’ Zerrüttung der Demokratie bzw. des Parlamentarismus!