“Drecksarbeit”
0
„Du und ich werden ein Ende finden Irgendwo Das schönste Gedicht der Welt Verstummt” Parnia Abbassi, Lyrikerin Im Bombenhagel getötet am 13. Juni 2025 in Teheran 24 Jahre
Entschuldigung durch Herrn Merz
Eine Aufforderung an den designierten Bundeskanzler Merz: Eine Entschuldigung bei der Familie Lübcke und der Zivilgesellschaft ist notwendig Es ist verstörend und in hohem Maße irritierend, wenn ein designierter Bundeskanzler wissentlich oder nicht wissentlich in aller Öffentlichkeit Lügen verbreitet. Die Äußerungen von Friedrich Merz, dass es keine demokratische Reaktion auf…
Euro 24: Mal ein richtig guter Mensch sein…
Ich gebe zu: Ich bin Fußballfan und ich bin, muss ich auch gestehen, Fan des KSV Hessen Kassel, Vereinsmitglied und leidensfähig. Der KSV, wie der Verein in Kassel gemeinhin genannt wird, spielt seit gefühlt Jahrzehnten in der Vierten Liga. Eigentlich sollte das genügen, aber tut es nicht. Ein heimlicher Fan…
Fünf Jahre Mord an Walter Lübcke – ein historisches Vermächtnis ohne politische Folgen?
Michael Lacher Am 22. Dezember 2020 sitzt der Angeklagte Stephan Ernst vor dem 5. Strafsenat des Oberlandesgerichts Frankfurt. Er ist angeklagt, in der Nacht vom 01. auf den 02. Juni 2019 den Mord an Dr. Walter Lübcke begangen zu haben. Es ist der Tag der Plädoyers. Es ist vor allem…
KASSEL – WIRTSCHAFT UND SOZIALES
Fahrradkuriere: „Lieber im Warmen, als draußen im Regen stehen.“ Die Geschichte eines Widerstands gegen Unternehmenswillkür. Ein Interview
Orry Mittenmayer, Gewerkschafter, Aktivist, Buchhändler, Jobber, Fahrradkurier/Rider, ehem. Betriebsrat bei Deliveroo in Köln, Mitgründer von „Liefern-am-Limit“, 31 Jahre, Deutscher – und jetzt Student der Politikwissenschaft an der Uni Kassel. Orry war als Gewerkschafter auf der Demo am 03.02.: Eine rasante und kämpferische Rede für Demokratie und Arbeitnehmerrechte, Solidarität mit allen…
Die Rüstungsindustrie in Kassel: Auf der Siegerstraße
Die Rüstungsindustrie in Kassel 4. Teil und Schluss Der militärische Angriff Russlands auf die Ukraine im Februar 2022 war ein Segen für die Rüstungsindustrie weltweit. So auch für die Kasseler Rüstungsunternehmen, namentlich die Firmen Rheinmetall Land Systeme (RLS) und KNDS (KMW NEXTER Defense System). So hat der Vorstandsvorsitzende von Rheinmetall,…
Die Kasseler Rüstungsindustrie nach dem Krieg: Neuanfang ohne Blüte
Die Rüstungsindustrie in Kassel 3. Teil Keine Stunde Null Die Kasseler Rüstungsindustrie war 1945 nach dem Ende des II. Weltkriegs am Boden, aber nicht zerstört. Eine Stunde Null gab es nur für die Flugzeugindustrie. Sie war durch die Alliierten zerbombt worden. Kassel hatte eine Branche verloren, die offenbar auch nicht…
LÜBCKE – UNTERSUCHUNGSAUSSCHUSS
Landtagsposse: Holprig in den Saal, mal rein, mal raus und wieder rein
Gibt es trotzdem demokratische Perspektiven? Der Innenausschuss des Hessischen Landtags tagte am 17.09.2025 zur Nachlese des „Lübcke-Untersuchungsausschusses“. Und es standen 25 „Omas gegen rechts“ aus Kassel und Wiesbaden zusammen mit Vertretern der Initiative Nachgefragt e.V. vor der verschlossenen Tür: nichtöffentliche Sitzung. Zwei Mitglieder des Ausschusses (SPD und Grüne) hatten zwar…
Demokratie am “Gedenktag Walter Lübcke”
Am 18.Mai 2023 wurde die Demokratie in der Paulskirche in Frankfurt u.a. mit dem Hessischen Ministerpräsidenten gefeiert. Am 30.05. konterkarierte die schwarz-grüne Landesregierung in Wiesbaden den Abschlussbericht des Lübcke-Untersuchungsausschusses durch einen eigenen Bericht mit dem vom Ministerpräsidenten Rhein vorgegebenen Ergebnis: „Der Mord an Walter Lübcke hätte nicht verhindert werden können.“…
Eine vorläufige Bilanz
In den “Blättern für deutsche und internationale Politik” habe ich eine vorläufige Bilanz der Arbeit des Untersuchungsausschusses seit Juni 2020 gezogen. Hier der link (vorläufig nur als Kaufoption): https://www.blaetter.de/ausgabe/2023/april/der-fall-luebcke-koalitionsraison-vor-aufklaerung Nach der Landtagsdebatte vor der Sommerpause wird der Endbericht der Landtagsfraktionen diskutiert werden. Ich werde an dieser Stelle dann meinen Senf dazugeben.…
Der elende Showdown der Großen
Wie wenig emphatisch und engagiert muss man als Minister eigentlich sein, wenn man 50 Minuten lang ein von Referenten erstelltes Statement geradezu runterleiert, das Aufklärung um die Hintergründe des Mordes an seinem „Freund und Pfundskerl“ (Beuth), Partei- und über Jahre CDU-Fraktionskollegen verspricht, aber nichts weiter als Selbstrechtfertigungen beinhaltet? Und im…
Wird morgen ein totes Pferd geritten?
Nach Ansicht der Obfrau der Grünen im hessischen Untersuchungsausschuss zum Mord an Walter Lübcke (UNA 20/1), Frau Eva Goldbach, sollen in der 38. und letzten Sitzung am morgigen Donnerstag „…Versäumnisse der Sicherheitsbehörden … klar benannt werden.“ https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/abschluss-der-beweisaufnahme-mit-peter-beuth-und-volker-bouffier/ Diese Erwartung ist besonders brisant, als auf der genannten Sitzung die beiden politischen…
Steile These eines MP
Er kam pünktlich, mit kollegialen Begrüßungen und viel Selbstlob. Der Ministerpräsident (MP) von Hessen, Boris Rhein, war am gestrigen Freitag, den 20.01.23, als 47. Zeuge vor dem Lübcke-Untersuchungsausschuss (UNA) geladen und sagte voll umfänglich aus: Nichts verkehrt gemacht, alles in Ordnung gebracht, das Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) neu aufgestellt, den…
Vom „traumatisierten“ Zeugen Hartmann und Anderen
Bevor ein Wort gefallen war und der Zeuge Hartmann einen Fuß in den Fraktionssaal der CDU gesetzt hatte, kam Hektik auf. Der Zeuge weigerte sich offenbar auf dem üblichen Weg zum Lübcke-Untersuchungsausschuss am 14.12.2022 in den Wiesbadener Landtag zu kommen. Wie nicht anders zu erwarten, standen eine Reihe von Fotografen…
Ein Abwehrzentrum ohne Abwehr
Ein alles in allem mageres Ergebnis ergab die Befragung eines Mitarbeiters des Hessischen Verfassungsschutzes (LfV) in der 35. Sitzung des Lübcke-Untersuchungsausschusses (UNA) am 25.11.2022 in Wiesbaden. Offenbar ahnte die Öffentlichkeit schon früh, dass diese Sitzung keine wirklich durchschlagend neue Erkenntnisse bringen würde, denn außer zwei Vertretern der Presse (TV) und…